Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen TerMinAI, Bungertenstrasse 53, 8307 Effretikon, Schweiz (nachfolgend "Anbieter"), und dem Kunden (nachfolgend "Kunde") über die Nutzung der Software TerMinAI, einer KI-gestützten Terminbuchungs- und Patientenkommunikationsplattform für medizinische Praxen.

Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter hat diesen ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

2. Vertragsschluss

Die Präsentation der Dienste auf der Website stellt kein bindendes Angebot im Rechtssinne dar. Durch die Buchung eines Gesprächs oder die Kontaktaufnahme über das Formular oder Calendly unterbreitet der Kunde ein Angebot zum Abschluss eines Vertrags.

Der Vertrag kommt zustande, wenn der Anbieter das Angebot des Kunden annimmt, entweder durch schriftliche Bestätigung, E-Mail oder durch die Bereitstellung der Dienste. Nach Vertragsschluss erhält der Kunde eine Willkommens-E-Mail mit den Zugangsdaten.

3. Leistungsbeschreibung

TerMinAI ist eine cloudbasierte Softwarelösung, die medizinischen Praxen folgende Kernfunktionen bietet:

• KI-gestützte automatische Terminbuchung via SMS und E-Mail
• Intelligente Patientenkommunikation und Erinnerungen
• Integration in bestehende Praxisverwaltungssysteme
• Analyse und Optimierung von Terminauslastungen
• Dokumentation und Reporting

Die Leistungen werden als Software-as-a-Service (SaaS) über das Internet bereitgestellt. Der Anbieter bemüht sich um eine Verfügbarkeit von 99,5% im Jahresdurchschnitt, ausgenommen geplante Wartungsfenster, die dem Kunden mindestens 48 Stunden im Voraus mitgeteilt werden.

4. Preise und Zahlungsbedingungen

Die Preise für die Nutzung der Software ergeben sich aus der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Preisliste, die auf der Website eingesehen werden kann. Alle Preise verstehen sich in Schweizer Franken (CHF) und zuzüglich der gesetzlich geltenden Mehrwertsteuer (MWST).

Die Abrechnung erfolgt monatlich im Voraus. Der Kunde erhält eine Rechnung per E-Mail. Die Zahlung ist innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung fällig.

Bei Zahlungsverzug ist der Anbieter berechtigt, den Zugang zur Software vorübergehend zu sperren. Für jede Mahnung wird eine Mahngebühr von CHF 30.00 erhoben.

5. Nutzungsrechte

Der Anbieter räumt dem Kunden ein zeitlich auf die Vertragsdauer beschränktes, nicht übertragbares, nicht ausschliessliches Nutzungsrecht an der Software ein. Das Nutzungsrecht beschränkt sich auf die vertragsgemässe Nutzung innerhalb der Praxis des Kunden.

Dem Kunden ist es untersagt:

• Die Software zu dekompilieren, disassemblieren oder reverse engineering zu unterziehen
• Die Software an Dritte zu vermieten, zu verleihen oder zu sublicensieren
• Sicherheitsmechanismen der Software zu umgehen
• Die Software für andere als die vereinbarten Zwecke zu nutzen

6. Verpflichtungen des Kunden

Der Kunde verpflichtet sich:

• Alle zur Nutzung erforderlichen technischen Voraussetzungen (Internetanschluss, Browser) auf eigene Kosten bereitzustellen
• Die Zugangsdaten sicher zu verwahren und nicht an unbefugte Dritte weiterzugeben
• Bei Bekanntwerden eines Missbrauchs der Zugangsdaten den Anbieter unverzüglich zu informieren
• Die übermittelten Patientendaten im Einklang mit dem schweizerischen Datenschutzrecht (DSG) zu verarbeiten
• Den Anbieter von Ansprüchen Dritter freizustellen, die aus rechtswidriger Nutzung durch den Kunden entstehen

7. Datenschutz und Datenverarbeitung

Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten im Auftrag des Kunden (Auftragsverarbeitung gemäss DSG). Die Einzelheiten der Datenverarbeitung sind in der Datenschutzerklärung geregelt.

Der Anbieter verpflichtet sich, die Daten des Kunden und dessen Patienten ausschliesslich zur Erfüllung des Vertrags zu verwenden und angemessene technische und organisatorische Massnahmen zum Schutz der Daten zu treffen.

Der Kunde bleibt für die Rechtmässigkeit der übermittelten Daten verantwortlich. Der Anbieter haftet nicht für rechtswidrige Inhalte, die der Kunde über die Software verarbeitet.

8. Haftung

Der Anbieter haftet für Schäden, die durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten verursacht werden, unbeschränkt.

Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten), deren Erfüllung die ordnungsgemässe Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmässig vertrauen darf. In diesem Fall ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.

Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit im übrigen ist ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.

Die Haftung für indirekte Schäden, entgangenen Gewinn, Datenverlust oder Folgeschäden ist ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig. Die Haftung für Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit bleibt unberührt.

9. Vertragsdauer und Kündigung

Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen und kann von beiden Parteien mit einer Frist von 30 Tagen zum Monatsende gekündigt werden.

Das Recht zur ausserordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor bei:

• Verletzung wesentlicher Vertragspflichten
• Zahlungsverzug von mehr als 30 Tagen
• Verstoss gegen die Nutzungsrechte (Ziffer 5)
• Insolvenz oder Eröffnung eines Konkursverfahrens über das Vermögen einer Partei

Nach Vertragsende werden die Daten des Kunden nach Ablauf der gesetzlichen Aufbewahrungsfristen gelöscht. Der Kunde kann vor Kündigung ein vollständiges Daten-Backup anfordern.

10. Änderungen der AGB

Der Anbieter behält sich das Recht vor, diese AGB jederzeit mit angemessener Vorankündigung zu ändern. Änderungen werden dem Kunden mindestens 30 Tage vor Inkrafttreten per E-Mail mitgeteilt.

Widerspricht der Kunde den Änderungen nicht innerhalb von 14 Tagen nach Zugang der Benachrichtigung, gelten die geänderten Bedingungen als angenommen. Der Kunde wird in der Benachrichtigung ausdrücklich auf die Widerspruchsmöglichkeit und die Folgen des Schweigens hingewiesen.

11. Gerichtsstand und anwendbares Recht

Es gilt schweizerisches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).

Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist der Sitz des Anbieters in Effretikon, Kanton Zürich, Schweiz. Der Anbieter ist jedoch berechtigt, den Kunden an dessen allgemeinem Gerichtsstand zu verklagen.

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Die unwirksame Bestimmung wird durch eine wirksame Regelung ersetzt, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.

12. Kontakt

Bei Fragen zu diesen AGB oder zur Nutzung der Dienste können Sie uns wie folgt erreichen: